Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Carroux Kaffeerösterei GmbH („Carroux“), vertreten durch ihren Geschäftsführer Ulrich Carroux, Elbchaussee 585, 22587 Hamburg.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter 040/80050590 bzw. unter der eMail-Adresse info@carroux.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt und finden bei abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden Vorrang.

Die ladungsfähige Anschrift von Carroux können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Carroux bietet ihren Kunden sowohl in herkömmlicher Form als auch über das Internet (Onlineshop) Produkte aus dem Bereich der Kaffeespezialitäten inkl. Zubehör zum Kauf an. Die nachfolgenden Klauseln regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien.

§ 1 Produktauswahl im Onlineshop

Der Kunde hat im Onlineshop unter www.shop.carroux.de die Möglichkeit, Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website, soweit diese von Seiten des Herstellers bereits herausgegeben wurde. Andernfalls wird sie umgehend eingepflegt.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Carroux dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung bei Onlineverträgen

Widerrufsrecht

Der Kunde kann – wenn er Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist – seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den aktuellen Preislisten dargestellt wurden.

Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Carroux inklusive Mehrwert- und Kaffeesteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss, Vertragstext

Die Angebote von Carroux sind freibleibend. Damit ist Carroux im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Carroux die Bestellung des Kunden in Textform angenommen hat. Carroux ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
Der Vertragstext, welcher ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist im Onlineshop unter der Rubrik "AGB" gespeichert und dort abruf- und ausdruckbar. Die Dauer der Speicherung ist unbegrenzt.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Carroux wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden (Wochenende/Feiertage ausgenommen) bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Soweit die bestellten Produkte im Lager verfügbar sind, wird Carroux diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Andernfalls wird der Kunde über die voraussichtliche Lieferfrist per eMail informiert. Die Versandkosten sind variabel und können dem Internet unter www.shop.carroux.de entnommen werden. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet, welche vor Abschluss der Bestellung auf der Internetseite beziffert werden.

Carroux ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht von Interesse. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von Carroux setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist Carroux berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Carroux verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Carroux behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit Carroux Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung bucht (Kontokorrent-Vorbehalt).

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Carroux berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch Carroux liegt, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden, kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Carroux hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung des Liefergegenstandes liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Carroux unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit diese Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Carroux die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MWSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Carrouxs Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet Carroux sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall kann Carroux verlangen, dass der Kunde ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Carroux stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihr parallel zur Warenlieferung zugestellt wird. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Carroux über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Carroux zu bezahlen, es sei denn, dass Carroux einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

Carroux ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Carroux berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Wenn Carroux Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn Carroux andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist Carroux berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn sie Schecks angenommen hat. Carroux ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Carroux mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Carroux übersenden oder den Herstellerservice in Anspruch nehmen. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Carroux ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl reparieren zu lassen (soweit möglich, etwa bei Zubehörstücken) oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Der Kunde muss im kaufmännischen Verkehr gegenüber Carroux Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind Carroux unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

Carroux haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Carroux im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet sie nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass Carroux die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen etc.) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist Carroux die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

Der Schutz von personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich des Besuchs auf unserer Homepage ist für Carroux ein wichtiges Anliegen. Im Rahmen der zu beachtenden gesetzlichen Vorschriften sind Daten der Kunden geschützt. Im Folgenden informieren wir darüber, welche Daten während des Kundenbesuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:

a. Erhebung und Verarbeitung von Daten

Zwecks interner systembezogener und statistischer Zwecke wird jeder Zugriff auf unsere Homepage sowie jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei protokolliert. Dabei werden folgende Daten protokolliert: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser, anfragende Domain und die IP-Adresse des anfragenden Rechners.

Zusätzliche personenbezogene Daten erfasst Carroux nur, wenn diese Angaben freiwillig vom Kunden angegeben werden. Dies geschieht beispielhaft im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung.

b. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit der Kunde Carroux personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, werden diese ausschließlich zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung geschlossener Verträge und für die technische Administration verwendet. Eine Weitergabe oder Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist bzw. der Kunde zuvor eingewilligt hat. Eine erteilte Einwilligung zur Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden.

Personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn die Einwilligung zur Speicherung widerrufen wird, diese Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind, oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

c. Auskunftsrecht

Carroux erteilt dem Kunden auf schriftliche Anfrage gern Auskunft über gespeicherten personenbezogenen Daten.

d. Sicherheitshinweis

Carroux ist ständig bemüht, alle technischen und organisatorischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um personenbezogene Daten vor dem Zugriff unberechtigter Dritte zu schützen. Die Kommunikation per E.Mail birgt aber nicht völlig ausschließbare Risiken und es wird bei vertraulichen Informationen der Postweg empfohlen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist im kaufmännischen Verkehr Hamburg. Hier ist auch der Erfüllungsort für sämtliche Vertragspflichten.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Carroux und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.